Datenschutz
Feier-Kompass
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„Feierkompass“ bezeichnet den Dienst dieser AGB. Das Angebot der Dienstleistungen vom Feierkompass richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Das Feierkompass wird betrieben heil-verzeichnis.de, heil-verzeichnis.ch, u.a. Diese Websites werden im Folgenden „Feierkompass-Websites“ genannt. Mit einer Registrierung beim Feierkompass akzeptiert der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Feierkompass unabhängig davon, auf welcher der Feierkompass-Websites sich der Nutzer registriert.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen vom Feierkompass mit Marco Gröning, Grasbreede 26, 33719 Bielefeld.
Diese AGB können jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter jeder Seite der Feierkompass-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufgerufen, ausgedruckt sowie herunterladen bzw. speichert werden.
Die Feierkompass-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an:
a) eine kostenlose Mitgliedschaft
b) kostenpflichtige Mitgliedschaften, welche den Mitgliedern eine verbesserte Findbarkeit ermöglichen soll und Adresseinträge mit höherem Funktionsumfang.
Die Entgelte für die kostenpflichtige Mitgliedschaften sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung zu zahlen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften. Feierkompass kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf per Email übermitteln.
Feierkompass ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Feierkompass-Websites zu entfernen.
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Feierkompass-Websites technisch nicht realisierbar ist.
Feierkompass bietet dem Nutzer eine Plattform, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen. Sollten Nutzer über die Feierkompass-Websites Verträge untereinander schließen, ist Feierkompass hieran nicht beteiligt und wird auch kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge selbst verantwortlich. Feierkompass haftet weder für ein Nichtzustande kommen von Verträgen, noch für Pflichtverletzungen der Vertragspartner.
Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist. Der Nutzer muss sich vor Inanspruchnahme der Adresse-Dienstleistungen der Feierkompass-Websites registrieren. Der Nutzer versichert, dass alle bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Feierkompass änderungen seiner Daten unverzüglich im Profil zu aktualisieren.
Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort und verpflichtet sich, dieses Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Feierkompass wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und zu keinem Zeitpunkt danach fragen.
Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages für die Nutzung der Dienstleistungen ab. Feierkompass nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienstleistungen der Feierkompass-Websites an. Somit kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Feierkompass zustande.
Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Adressprofil anlegen. Feierkompass leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
Der Nutzer verpflichtet sich im Falle der Nutzung einer kostenlosen Mitgliedschaft auf der eigenen Website und/oder auf sozialen Netzwerken wie Facebook oder Google+ einen Backlink zu einer Heilverzechnis-Website anzulegen.
Mit der Anmeldung eines Adresseintrags wird Feierkompass das Recht eingeräumt, die eingegebenen Daten auf den Heilverzeichns-Websites unbegrenzt zu verbreiten. Der Nutzer kann die Daten über einen Mitgliederbereich jederzeit verändern oder den Eintrag insgesamt sperren. Mit der Anmeldung abonniert der Nutzer den Feierkompass-Newsletter, der im Mitgliederbereich deaktiviert werden kann.
Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen,
Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den Feierkompass-Websites erlaubt ist. Bei der Nutzung der Inhalte und Dienstleistungen auf den Feierkompass-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte, pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, solche zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, Nutzer unzumutbar zu belästigen, gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung.
Der Nutzer ist verpflichtet, folgenden Handlungen zu unterlassen:
Versendung von Kettenbriefen, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder anzügliche Kommunikation.
Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Feierkompass-Websites.
Blockieren, überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienstleistungen der Feierkompass-Websites erforderlich ist. Das Kopieren mit Hilfe von jederweder Technologie ist daher ausdrücklich untersagt, Verbreitung und Veröffentlichung von Inhalten der Feierkompass-Websites oder von anderen Nutzern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Feierkompass zu beeinträchtigen.
Feierkompass behält sich vor, die angebotenen Dienstleistungen zu ändern oder abweichende anzubieten.
Der Nutzer kann die kostenlose Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den Feierkompass-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind die Mitgliedsnummer und die registrierte E-Mail-Adresse anzugeben.
Die kostenpflichtige Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Zeitraum. Danach verlängert sich die kostenpflichtige Mitgliedschaft um die gleiche Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Nutzer oder Feierkompass gekündigt wird. Nutzer und Feierkompass können die kostenpflichtige Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Ablauf des im Registrierungvorgangs gebuchten Zeitraums oder anschließend zum Ablauf einer Verlängerung kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den Feierkompass-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformulars vorgenommen werden oder Brief an Feierkompass bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind die Mitgliedsnummer und die registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft bleibt die kostenlose Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten.
Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, der Ruf wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt, der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; der Nutzer schädigt einen anderen Nutzer.
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann Feierkompass unabhängig einer Kündigung folgenden Sanktionen verhängen:
Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Sperrung des Zugangs zu den Dienstleistungenn der Feierkompass-Websites.
In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
Feierkompass kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund, Feierkompass sperrt den Zugang des Nutzers der Nutzer kündigt den Vertrag.
Feierkompass übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern bereitgestellten Inhalte sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites.
Der Kunde kann Fragen zu seinem Vertrag oder Dienstleistungen über das Kontaktformular stellen.
Schadensersatzansprüche gegen Feierkompass, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt wurde. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Der Nutzer stellt Feierkompass von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Feierkompass wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Feierkompass-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt Feierkompass ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Feierkompass wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienstleistungen der Feierkompass-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle Feierkompass entstehenden Kosten aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden Kosten. Alle weitergehenden Rechte, sowie Schadensersatzansprüche vom Feierkompass, bleiben unberührt.
Werden durch Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, hat der Nutzer die Kosten zu tragen, die Feierkompass entstehen, die Inhalte schutzrechtsfrei zu gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienstleistungen der Feierkompass-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die beanstandete Nutzung nach Aufforderung durch Feierkompass sofort einstellen.
Feierkompass behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Online-Stellung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer akzeptiert. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
Erfüllungsort ist der Sitz vom Feierkompass. Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz vom Feierkompass. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Sofern Sie sich bei Feierkompass zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch)
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Sollten Inhalte oder Gestaltung einzelner Seiten oder Teile/Elemente dieser Internetseite die Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf §8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
Hinzuziehen eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoss gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und wir behalten uns vor, gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einzureichen.
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Stand 1. März 2013
